Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Einkäufe und Bestellungen bei der Heinz Werner Textil-Aussenhandel & Vertriebs GmbH, Abteilung Opium Outlet, im folgenden "Verkäufer" genannt. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, sowohl im Outlet-Shop als auch über die Websites: www.opium-outlet.de und www.opium-outlet.com unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Abweichende Geschäftsbedingungen der Käufer finden keine Anwendung. Käufer können sowohl Endverbraucher als auch gewerbliche Unternehmen sein.
(a) Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(b) Unternehmer ist jede natürliche oder jede juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei Einkäufen im Outlet-Shop kommt der Kaufvertrag erst durch übereinstimmende Willenserklärungen des Käufers und Verkäufers zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung/des Einkaufs aktuellen Preise mit denen die jeweiligen Artikel ausgezeichnet sind. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen MwSt.. Einkäufe im Outlet-Shop sind sofort in bar, per Kreditkarte, EC-Cash oder Vorabüberweisung zu zahlen. Zahlungen für Bestellungen im Online-Shop oder telefonische Einkäufe sind vor Auslieferung der Ware per Vorabüberweisung, Kreditkarte oder EC-Cash fällig.

4. Lieferbedingungen, Versand & Gefahrenübergang
Die Auslieferung der Ware erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen an die vom Käufer angegebene Adresse. Eventuell entstehende Mehrkosten durch die Angabe falscher Adressen oder Annahmeverzug oder Verweigerung gehen zuzüglich der entstehenden Versandkosten zu Lasten des Käufers. Die jeweiligen Versandkosten und Vesandmodalitäten werden vor Vertragsabschluss mit dem Käufer abgestimmt und müssen von Käufer und Verkäufer akzeptiert werden.
a) Die ausgelieferte Ware ist während der Lieferung vor Beschädigungen oder Verlust versichert.
b) Bitte beachten Sie, dass die Lieferungen, die durch eine Spedition erfolgen nur bis zur Bordsteinkante angeliefert werden. Wir bitten Sie, die Ware sofort nach Erhalt auf ihren Zustand zu prüfen. Bei einem Transportschaden lassen Sie den Sachverhalt bitte direkt und im Beisein des Zustellers aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
c) Erfolgt die Lieferung durch eine Spedition, wird der Empfänger vor der Auslieferung telefonisch avisiert. Bei der Avisierung wird ein Liefertag vereinbart, so dass der Empfänger dafür sorgen kann, dass am entsprechenden Liefertag eine Person zur Annahme der Bestellung anwesend ist. Die Lieferung erfolgt Werktags ( Montags - Freitags ) zu den Geschäftszeiten der Spedition bis frei Bordsteinkante. Alle Sonderleistungen wie z.B. Zeitfenster für Anlieferung, Auslieferung außerhalb der oben angegebenen
Zeiten oder an Wochenenden sowie Zustellung bis frei Verwendungsstelle, hat der Besteller vorab mit uns zu vereinbaren.
d) Erfolgt die Lieferung durch einen Paketdienstanbieter erfolgt bei Nichtanwesenheit entweder ein zweiter Zustellungsversuch oder der Besteller erhält eine schriftliche Benachrichtigung und die Lieferung kann dann beim nächstgelegenen Paketshop des Dienstleisters abgeholt werden.
e) Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern als Käufern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
f) Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
g) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Käufer über, wenn dieser in Annahmeverzug gerät.

5. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zutragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. Eigentumsvorbehalt
Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt für die gesamte Geschäftsbeziehung.
a) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgend welchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

7. Widerrufsrecht, Folgen & Belehrung
Verbrauchern (§13 BGB) steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Heinz Werner Textil-Aussenhandel & Vertriebs GmbH
Opium Outlet
Wollbacher Str. 31
97654 Bastheim-Braidbach (Germany)
Tel.: +49 (0) 9773 / 1424
Fax: +49 (0) 9773 / 5033
E-Mail:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

8. Gewährleistungsbedingungen
a) Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Die Internetseite des Verkäufers zeigt möglichst originalgetreue Abbildungen der Waren. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbels oder Accessoires gegenüber anderen Möbelstücken oder Accessoires aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind.Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen - Gerade bei älteren oder antiken Objekten aus Holz, die aus dem asiatischen Raum nach Europa exportiert wurden, treten Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen wegen der unterschiedlichen klimatischen Verhältnisse auf beiden Kontinenten relativ häufig auf. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
b) Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wird eingebrauchter Artikel von einem Verbraucher gekauft, verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Ablieferung der Ware bei ihm. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Unternehmer gekauft, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
c) Die vorstehend in 8 (b) genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer nach 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
d) Der Verkäufer leistet keine Gewähr für einen Fehler, der durch eine unsachgemäße Reparatur durch den Käufer oder einen nicht durch den Verkäufer autorisierten Dritten entstanden ist.
e) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den aufgeführten Kontaktdaten anzeigen. Ansonsten ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Es genügt dabei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

9. Haftungsbestimmungen
a) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften mit dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
b) Der Verkäufer haftet für solche Schäden, die nicht von 9 (a) erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichtenbetrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten). Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
c) Der Verkäufer haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 9 (a) noch von 9 (b) dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypisch vorhersehbare Schäden handelt.
d) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Verbraucher ist bei Annahme der Ware gehalten, die Verpackung auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens soll dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und dem Verkäufergemeldet werden. Punkt 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt davon unberührt.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Vertragssprache ist in allen Fällen deutsch.
a) Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlicher Sondervermögen ist.
c) Hat ein Käufer als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitzdes Verkäufers.

11. Schlussbestimmungen
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelungbeabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.